Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Emporix GmbH (nachfolgend „Lieferant“) und ihren Geschäftskunden (nachfolgend „Kunde“) im Zusammenhang mit dem Verkauf und der Lieferung von Solarmodulen und elektromechanischen Lösungen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

2. Vertragsschluss

Die Angebote des Lieferanten sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in Euro (€) zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten, sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Lieferant berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen.

4. Lieferung und Gefahrenübergang

Liefertermine gelten als unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse berechtigen den Lieferanten zur angemessenen Verlängerung der Lieferfrist. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transportdienstleister auf den Kunden über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Lieferanten.

6. Gewährleistung und Mängelanzeige

Der Lieferant gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Herstellungsfehlern sind. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigter Mängelrüge erfolgt nach Wahl des Lieferanten Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7. Haftung

Der Lieferant haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

8. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Lieferanten. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Stand: Juni 2025